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Schiedsverfahren

Schiedsverfahren erfreuen sich weltweit einer zunehmenden Beliebtheit. Immer mehr Unternehmen lösen ihre Rechtsstreitigkeiten vor einem privaten Schiedsgericht.

Unsere Rechtsanwälte und Steuerberater beraten und vertreten nationale und internationale Mandanten im In- und Ausland in Schiedsverfahren.


Eine schnelle und langfristige Lösung von möglichen Konflikten ist für alle beteiligten Parteien von Vorteil. Daher ist die Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzung ein Kernanliegen unserer Kanzlei. Wir wollen, dass unsere Mandanten Zeit, Geld und Ressourcen sparen, um sich auf ihr Kerngeschäft zu konzentrieren. Dies ist vor allem durch Schiedsverfahren möglich.

Schiedsgerichte sind private Gerichte, die einen Rechtsstreit unter Ausschluss der staatlichen Gerichte abschließend entscheiden. Vorteile sind Kostenreduzierung, die hohe Qualität, Vertraulichkeit des Verfahrens, flexible Verfahrensgestaltung und internationale Vollstreckbarkeit, was unsere Mandanten, vorwiegend mittelständische Unternehmer, zu schätzen wissen.

Unsere Tätigkeit reicht von der Einleitung des Verfahrens über die Auswahl der Schiedsrichter, die Erarbeitung der Schriftsätze und die Vorlage von Beweismaterial bis hin zur Parteivertretung und Zeugenvernehmung in der Verhandlung. Neben der Vertretung von Beteiligten in Schiedsverfahren sind Anwälte unseres Teams häufig auch als Schiedsrichter tätig, entweder aufgrund einer Parteibenennung oder als Vorsitzende des Schiedsgerichts, die von den anderen Schiedsrichtern gemeinsam benannt oder von der zuständigen Schiedsgerichtsinstitution ausgewählt werden.

Für unsere Mandanten zahlt sich gerade in Prozessen und Schiedsverfahren unser partnerbasierter, interdisziplinärer Beratungsansatz aus. Gemeinsam mit Ihnen finden wir die wirtschaftlich wie rechtlich optimalste Lösung. Wir sind auch bestens mit internationalen Schiedsklauseln der Internationalen Handelskammer (ICC) vertraut und vertreten unsere Mandanten weltweit in internationalen Schiedsverfahren, wobei wir in Deutsch, Englisch, Polnisch und Russisch - dank unserer Spezialisierung auf Osteuropa - verhandlungssicher sind.

20 Jahre Erfahrung in diesem Rechtsgebiet ermöglichen es uns, unsere Mandanten in vielfältigen streitigen Auseinandersetzungen effektiv und erfolgreich zu begleiten und gerichtliche Auseinandersetzungen frühzeitig zu vermeiden.


Was ist ein Schiedsverfahren?

Als Schiedsverfahren bezeichnet man die außergerichtliche Entscheidungsfindung rechtlicher Konflikte in einem geordneten Verfahren. Dabei bedienen sich die Parteien des Rechtsstreits einer privaten Instanz, des so genannten Schiedsgerichts. Es bestehen zwei unterschiedliche Verfahrensvarianten; das institutionelle Verfahren und das ad hoc Verfahren. Bei dem institutionellen Schiedsverfahren nehmen die Beteiligten eine existierende Schiedsstelle in Anspruch, welche das weitere Prozedere regelt und insbesondere die sachverständigen Schiedsrichter vorschlägt. Im ad hoc Verfahren sorgen die Beteiligten auf Grund einer Schiedsklausel im Vertrag, selbst für die Einrichtung eines Schiedsgerichts und dessen Besetzung.

Wie wird ein Schiedsverfahren vereinbart?
Die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts muss zwischen den Vertragsparteien mittels einer so genannten Schiedsvereinbarungsklausel festgelegt werden. Dadurch wird der Rechtsweg zu den staatlichen Zivilgerichten ausgeschlossen.
Bestehen gesetzliche Vorschriften zur Regelung des Schiedsverfahrens?
Grundsätzlich ist das Schiedsverfahren, bei einem Verfahrensort in Deutschland, im zehnten Buch der Zivilprozessordnung (§§ 1025 ff. ZPO) geregelt. Die Parteien können davon abweichende Regelungen treffen oder sich auf die Verfahrensordnung einer schiedsgerichtlichen Institution beziehen, welche dann als zwischen den Parteien vereinbart gilt.

Wie wird ein Schiedsgericht besetzt?


Ein Schiedsgericht besteht in der Regel aus 3 Schiedsrichtern, welche - je nach vereinbarten Verfahren - zuvor durch die Institution bestimmt wurden (institutionelles Verfahren) oder es wird je ein Schiedsrichter vom jeweiligen Prozessbeteiligten vorgeschlagen; die Gewählten berufen dann einen dritten Schiedsrichter als Vorsitzenden, um einen Patt zu vermeiden.

Wie endet ein Schiedsverfahren?

Ein Schiedsverfahren endet mit dem so genannten Schiedsspruch, welcher einem rechtskräftigen gerichtlichen Urteil gleich steht. Schiedssprüche können in den meisten Ländern der Welt vollstreckt werden. Grundlage hiefür ist das am 7. Juni 1959 in Kraft getretene New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (Convention on the Recognition and Enforcement of Foreign Arbitral Awards, NYC). Mittlerweile sind diesem Abkommen 149 Vertragsstaaten beigetreten und damit eine überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen.

Bestehen gegen einen Schiedsspruch Rechtsmittel?

Ein Schiedsspruch steht zwar einem rechtskräftigen Urteil gleich, kann jedoch grundsätzlich nicht vor einem weiteren Gericht angefochten werden. Einzige Ausnahme sind in diesem Zusammenhang grobe Verfahrensfehler, wie beispielsweise eine fehlende gültige Schiedsvereinbarung. Zuständig ist in diesem Fall das in der Schiedsvereinbarung bezeichnete oder im Bezirk des schiedsrichterlichen Verfahrens gelegene Oberlandesgericht (vgl. § 1062 ZPO).

Welche Kosten entstehen im Rahmen eines Schiedsverfahrens?

Die Kosten eines Schiedsverfahrens bestimmen sich zunächst nach der vereinbarten Schiedsgerichtsordnung. In Deutschland ist vor allem die DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO) zu beachten. Die zu erwartenden Kosten ergeben sich – wie im staatlichen Verfahren – auf Grundlage des Streitwertes, welcher in die Kostentabelle zur Anlage zu § 40 Abs. 5 DIS-SchO eingeordnet werden kann.

Wo befinden sich die national und international bedeutsamsten Schiedsinstitutionen?

Die größte und bedeutendste Schiedsinstitution in Deutschland ist die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) mit Sitz in Köln. Die wichtigsten internationalen Institutionen auf dem Gebiet der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit sind die International Chamber of Commerce (ICC) mit Sitz in Paris, die American Arbitration Association (AAA) mit Sitz in New York City, das International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) mit Sitz in New York City und der London Court of International Arbitration (LCIA) mit Sitz in London.

Was sind die Vor- und Nachteile der Schiedsgerichtsbarkeit?

Vorteile?

  • Durch Schiedsverfahren erreicht man in der Regel eine erhebliche Verfahrensverkürzung. Laut DIS-Geschäftsführer Bredow dauern die Verfahren an der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) im Schnitt zwölf Monate. Am Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris dauern Verfahren circa 18 Monate (Quelle: Wirtschaftswoche, Ausgabe 18, S. 49). Diese Verfahrensverkürzung ergibt sich auch aus der fehlende Berufungs- und Revisionsinstanz.
  • Durch die kürzere Verfahrensdauer und individuellen Verfahrensstrukturen können zudem Kosten gespart werden. Dies gilt für die Wahl der Verhandlungssprache, als auch für die Wahl des Verhandlungsortes.
  • Das Schiedsverfahren ist in der Regel nicht öffentlich. Überdies kann die Vertraulichkeit des Verfahrens – jedenfalls - gesondert vereinbart werden.
  • Die Schiedsrichter können durch die Parteien bestimmt werden und besitzen somit eine herausragende Expertise für das jeweilige Schiedsverfahren.
  • Schiedsurteile können in den meisten Ländern ohne Weiteres vollstreckt werden.

Nachteile?

  • Je nach Einzelfall und Schiedsinstitution besteht die Möglichkeit, dass die Kosten des Schiedsverfahrens höher sind, als im staatlichen Gerichtsverfahren.
  • Die Parteien des Schiedsverfahrens verzichten zum überwiegenden Teil auf ihr rechtliches Gehör und sind im Rahmen einer möglichen Beschwerde auf grobe Verfahrensverstöße begrenzt. Dadurch besteht die Gefahr, dass falsche Entscheidung nicht mehr korrigiert werden können.

Somit bilden Schiedsverfahren eine zunehmend bedeutsame Alternative zum staatlichen Gerichtsverfahren. Schiedsverfahren in Deutschland werden von Handelskammern, der DIS, der TENOS AG und vielen weiteren angeboten. Im Rahmen von Baustreitigkeiten besteht zudem die Möglichkeit der Durchführung eines Schiedsgutachterverfahrens nach Billigkeit (adjudication), welches schnellere und summarische Entscheidungen ermöglicht. Näheres hierzu regelt die Adjukationsordnung für Baustreitigkeiten (AO-Bau).


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