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VW-Abgasskandal: Ihre Rechte, betroffene Fahrzeuge und Urteile

Wer einen vom Abgasskandal betroffenen Volkswagen erworben hat, kann grundsätzlich vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Abgasskandal ist nicht nur für VW ärgerlich. Auch für die Käufer der betroffenen Fahrzeuge kann der Dieselskandal mit einem Wertverlust, mit Nutzungseinschränkungen (zukünftige Fahrverbote in Innenstädten) und mit Schäden durch das Update der Motorsteuerung einhergehen – von der unbeabsichtigten Umweltverschmutzung ganz abgesehen. Ferner droht nunmehr auch eine Stilllegung durch die örtliche Zulassungsstelle.


Händler müssen vom Abgasskandal betroffene Autos zurücknehmen

Um sich sämtlicher Probleme im Zusammenhang mit dem Abgasskandal zu entledigen, ist für betroffene VW-Kunden der Rücktritt vom Kaufvertrag meist die beste Option. Das sagt zumindest die Anwaltskanzlei KMP3G, die sich seit Bekanntwerden der Manipulationen intensiv mit dem VW-Abgasskandal beschäftigt hat und eine der versiertesten Kanzleien im Kampf gegen VW sein dürfte. Schließlich stellt die „Abschalteinrichtung“ auch nach Ansicht des Kraftfahrtbundesamts einen technischen Mangel dar.

 

Der Rücktritt hat zur Folge, dass der Kunde seinen Kaufpreis, abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer, von der Gegenseite zurückerhält. Alternativ kann auch die Wertminderung geltend gemacht werden. Einige Landgerichte sprachen den Kunden sogar ein fabrikneues Fahrzeug zu.

 

Besonders elegant könnten sich Besitzer von finanzierten oder geleasten VW-Mogeldieseln von ihrem Fahrzeug trennen: Bei vielen Verträgen scheint es Fehler in der Widerrufsbelehrung zu geben. Daher können die Kunden mit dem Widerrufsjoker Autokredit und Leasing rückabwickeln –und das teilweise ohne Nutzungsentschädigung. Besonders attraktiv ist das, wenn beim Restwert-Leasing Nachzahlungen drohen.

 

Betroffene VW-Kunden sollten jetzt möglichst schnell handeln, bevor ihre Ansprüche verjähren.

 

Wenn auch Ihr Auto vom VW-Skandal betroffen ist, können Sie uns gern für eine kostenlose Ersteinschätzung kontaktieren.

 

Verjährung und andere Stolpersteine im VW-Skandal

Betroffene Fahrzeug-Besitzer sollten sich allmählich beeilen, ihren Rücktritt vom Kaufvertrag gegen VW, Skoda, Audi, Seat oder Porsche durchzusetzen – oder besser gesagt gegen deren Händler. Ansonsten könnte es sein, dass ihre Ansprüche verjähren. Genau gesagt verzichtet der VW-Konzern nur noch bis Ende 2017 auf die Einrede der Verjährung. Danach wird es nicht mehr möglich sein, vom Kaufvertrag zurückzutreten und das Auto an den Händler zurückzugeben.

 

Muss ich der Rückrufaktion im VW-Abgasskandal Folge leisten?

Viele VW-Kunden fragen sich, ob sie dem Rückruf folgen und das Update ihrer Motorsteuerung zulassen müssen. „Wenn man das Update nicht will, wird es auch nicht gemacht“, antwortet VW-Sprecher Nicolai Laude auf diese Frage. Der Kunde kann also frei entscheiden, er wird aber auf die möglichen Folgen hingewiesen. Das kann aber mittelfristig bedeuten, dass das Fahrzeug zwangsweise stillgelegt wird, beispielsweise weil der TÜV die Plakette verweigert. Auch das Kraftfahrtbundesamt hat bereits angedeutet, dass nicht umgerüstete Fahrzeuge auch zwangsweise stillgelegt werden können.

 

Ein Rücktritt vom Kaufvertrag wird im Zweifel nach der Teilnahme am Rückruf aber schwieriger sein als vorher. VW-Kunden könnten nach der Rückrufmaßnahme neue Mängel an ihrem Fahrzeug entdecken. Das Problem: Sie könnten dann nur schwer beweisen, dass die Rückrufaktion beispielsweise für einen Leistungsverlust oder Mehrverbrauch ursächlich ist. Wenn Sie Zweifel haben, können Sie sich hier von einem spezialisierten Anwalt eine kostenlose Ersteinschätzung holen.

 

Aktuelle Entwicklung im VW-Skandal: VW knickt spätestens vor OLG ein

Während VW-Kunden mit manipulierten Dieselmotoren in den USA großzügig mit Milliarden-Beträgen entschädigt werden, gab es für deutsche Kunden bisher nichts. Da aber immer mehr Gerichte Kunden Recht geben, die ihre vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeuge zurückgeben wollen, weil sie zu viel Abgas in die Luft blasen, zieht Volkswagen jetzt offenbar die Notbremse.

 

VW hat offensichtlich seine Strategie im Umgang mit verärgerten Kunden geändert. Nachdem Vergleichsbemühungen in den Verfahren früher von den VW-Anwälten im Keim erstickt wurden, scheint es nunmehr auch hier ein Umdenken zu geben. Offensichtlich beeindruckt von den zuletzt vielen Urteilen und Beschlüssen zugunsten der Geschädigten, bieten zahlen die VW- und Audihändler lieber die geforderte Summe und alle Gerichtskosten, sobald ein Kläger Berufung beim Oberlandesgericht einreicht.

 

Seit Ende Juni verzichtet Volkswagen außerdem bei verlorenen Prozessen gegen die Besitzer betroffener Fahrzeuge auf die Berufung und akzeptiert die Urteile. Offiziell handelt es sich dabei jedoch um Ausnahmen, weil die Urteile angeblich keinen nennenswerten wirtschaftlichen Schaden für VW darstellen. Wahrscheinlich hat es aber auch damit zu tun, dass VW Urteile von Oberlandesgerichten (oder gar vor dem BGH) unbedingt verhindern will. Denn ein solches Urteil würde in der Presse hohe Wellen schlagen und bisher unentschlossene Kunden dazu bringen, ebenfalls gegen VW bzw. die Händler zu klagen. Das führt teilweise sogar dazu, dass die Kläger großzügige Vergleichsangebote bekommen, obwohl der Händler in erster Instanz vor dem Landgericht gewonnen hat. Die Kanzlei KMP3G berichtet beispielsweise, dass VW und seine Händler in ihren Fällen noch kein einziges Mal ein Urteil vor einem Oberlandesgericht riskiert haben.

 

Für die Besitzer betroffener Fahrzeuge bedeutet das: Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit gewinnt man – spätestens, wenn man vor das OLG zieht.

Außerdem fordern immer mehr Gerichte von VW, interne Untersuchungsergebnisse offenzulegen, beispielsweise dazu, von wem die Entscheidung zum Einsatz der Betrugssoftware gefällt wurde. Auch das versucht VW aber mit allen Mitteln verhindern.

 

Auch auf Landgerichtsebene versucht VW, Urteile im VW-Skandal möglichst lange zu vermeiden bzw. zu verschleppen und beispielsweise mit monatelangen Fristverlängerungs-, Terminaufhebungs- oder Befangenheitsanträgen Zeit zu schinden. Dies geschieht beispielsweise, indem der zuständige Anwalt das Mandat niederlegt, weshalb sich sein Nachfolger erst „einarbeiten“ muss.

 

Der Grund für die Verzögerungstaktik bei VW ist die Verjährung der Gewährleistungsansprüche, die die Voraussetzung für einen Rücktritt sind. Je mehr Zeit verstreicht, desto mehr Ansprüche gegen die Händler verjähren. Ist die Gewährleistungsfrist abgelaufen, können betroffene Kunden nur noch den VW-Konzern, Bosch, Audi, Seat oder Skoda wegen „unerlaubter Handlung“ verklagen. Das ist aber erfahrungsgemäß deutlich schwieriger. Die freiwillige Verlängerung dieser Gewährleistung läuft Ende 2017 aus. Daher sollten sich VW-Kunden, deren Fahrzeug vom Abgasskandal betroffen sind, beeilen, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Welche Fahrzeuge sind vom VW-Abgasskandal betroffen?

Folgende Fahrzeuge mit dem Dieselmotor EA 189 sind im Rahmen des VW-Skandals von erhöhtem Stickoxid-Ausstoß (NOX, insbesondere Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid) betroffen:

 

 

Vom Abgasskandal betroffene VW-Modelle mit erhöhten Stickoxid-Werten:

 

Baujahre: 2008 – 2015

  • VW Amarok (2.0 TDI)
  • VW Beetle (1,6 TDI, 2.0 TDI) (auch Cabriolet)
  • VW Caddy (1.6 TDI, 1.6 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI, 2.0 TDI BlueMotion Technology)
  • VW CC
  • VW Eos (2.0 TDI)
  • VW Golf VI und Golf VII (GTD, 1.6 TDI, 1.6 TDI BlueMotion,1.6 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI) (auch Variant, Cabriolet, Golf Plus)
  • VW Jetta
  • VW Passat (1.4 TSI, 1.6 TDI, 2.0 TDI, 2.0 TDI, 1.6 TDI BlueMotion, 1.6 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI BlueMotion Technology) (auch CC, Variant)
  • VW Polo (1.6 TDI, 1.6 TDI Blue Motion Technology, Blue Motion 89 g 1.2 TDI, 1,4 TSI)
  • VW Scirocco (2.0 TDI, 2.0 TDI BlueMotion Technology)
  • VW Sharan (2.0 TDI BlueMotion Technology, 2.0 TDI BlueMotion)
  • VW Tiguan (2.0 TDI)
  • VW Touran (1.6 TDI, 2.0 TDI)
  • VW Transporter (T5, T6)

 

 

Vom Abgasskandal betroffene Audi-Modelle mit erhöhten Stickoxid-Werten:

 

Baujahre: 2009 – 2014 (bei A7 und A8 bis 2013)

  • Audi A1 (1.4 TFSI, 1.6 TDI, 2.0 TDI) (auch Sportback)
  • Audi A3 (1.4 TFSI, 1.6 TDI, 2.0 TDI) (auch Cabriolet, Sportback)
  • Audi A4 (2.0 TDI) (auch Cabriolet, Allroad, Avant, Quattro)
  • Audi A5 (2.0 TDI) (auch Cabriolet. Coupè, Sportback)
  • Audi A6 (2.0 TDI) (auch Avant)
  • Audi A7 (mit V6- und V8-Dieselmotoren)
  • Audi A8 (mit V6- und V8-Dieselmotoren)
  • Audi Q3 (2.0 TDI) (auch Quattro)
  • Audi Q5 (2.0 TDI)
  • Audi Q8 (2.0 TDI)
  • Audi TT (2.0 TDI) (auch Coupè)

 

Vom Abgasskandal betroffene Skoda-Modelle mit erhöhten Stickstoffoxid-Werten:

 

Baujahre: 2009 – 2014

  • Skoda Fabia (1.6 TDI)
  • Skoda Octavia (1.6 TDI, 1.6 TDI GreenLine, 2.0 TDI) (auch Combi, Scout)
  • Skoda Rapid (1.6 TDI)
  • Skoda Roomster (1.6 TDI)
  • Skoda Superb II (1.6 TDI, 2.0 TDI, 1.6 TDI GreenLine) (auch Combi) 
  • Skoda Yeti (1.6. TDI, 2.0 TDI, 1.6 TDI Greenline)

 

Vom VW-Abgasskandal betroffene Seat-Modelle mit erhöhten Stickoxid-Werten:

  • Seat Alhambra (2.0 TDI)
  • Seat Altea, Seat Altea XL (1.6 TDI, 2.0 TDI)
  • Seat Exeo (2.0 TDI)
  • Seat Ibiza (1.4 TDI, 1.6 TDI, SC 2.0 TDI)
  • Seat Leon (1.6 TDI, 2.0 TDI)
  • Seat Toledo (1.6 TDI)

 

Vom Abgasskandal betroffene Porsche-Modelle:

  • Porsche Cayenne 4

 

Modelle des VW-Konzerns mit erhöhtem CO2-Ausstoß

Im Zusammenhang mit dem VW-Skandal sind auch folgende Diesel- und Benzin-Fahrzeuge von erhöhtem CO2-Ausstoß betroffen:

  • Golf (1.4 TSI, 1.6 TDI)
  • Passat (1.4 TSI, 1.6 TDI, 2,0 TDI)
  • Polo (1,4 TSI, 1.6 TDI)

 

Betroffene Audi-Modelle mit erhöhtem CO2-Ausstoß:

  • Audi A1 (1.4 TFSI)
  • Audi A3 (1.4 TFSI)

 

Betroffene Skoda-Modelle mit erhöhtem CO2-Ausstoß:

  • Octavia

 

Betroffene Seat-Modelle mit erhöhtem CO2-Ausstoß:

  • Leon
  • Ibiza

Urteile zum VW-Skandal

Folgende Urteile zum VW-Abgasskandal liegen bereits vor, die den betroffenen Käufern ein Rücktrittsrecht bzw. sogar Schadensersatz zusprechen:

 

  • Landgericht München I, Urteil vom 14.04.2016, Az. 23 O 2303 3/15
  • Landgericht Lüneburg, Urteil vom 02.06.2016, Az. 4 O 3/16 
  • Landgericht Oldenburg, Urteil vom 01.09.2016, Az. 16 O 790/16 
  • Landgericht Krefeld, Urteile vom 14.09.2016, Az. 2 O 72/16 und 2 O 83/16 
  • Landgericht Essen, Urteil vom 16.09.2016, Az. 16 O 165/16 
  • Landgericht Dortmund, Urteil vom 29.09.2016, Az. 25 O 49/16
  • Landgericht München I, Urteil vom 29.9.2016, Az. 41 O 14374/16
  • Landgericht Bonn, Urteil vom 07.10.2016, Az. 15 O 41/16
  • Landgericht Braunschweig, Urteil vom 12.10.2016, Az. 4 O 202/16
  • Landgericht Hagen, Urteil vom 18.10.2016, Az. 3 O 66/16 
  • Landgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 20.10.2016, Az. 2-23 O 149/16
  • Landgericht Stuttgart, Urteil vom 20.10.2016, Az 7 O 68/16 
  • Landgericht München II, Urteil vom 15.11.2016, Az. 12 O 1482/16
  • Landgericht Hamburg, Urteil vom 16.11.2016, Az. 301 O 96/16 
  • Landgericht Regensburg, Urteil vom 21.11.2016, Az. 6 O 409/16 
  • Landgericht Aachen, Urteil vom 06.12.2016, Az. 10 O 146/16 
  • Landgericht Krefeld, Urteil vom 6.12.2016, Az. 3 O 63/16 
  • Landgericht Braunschweig, Urteil vom 29.12.2016, Az. 6 O 58/16 
  • Landgericht Potsdam, Urteil vom 4.1.2017, Az. 6 O 211/16 
  • Landgericht Regensburg, Urteil vom 04.01.2017, Az. 7 O 967/16 
  • Landgericht Bückeburg, Urteil vom 11.1.2017, Az. 2 O 49/16 
  • Landgericht Hildesheim, Urteil vom 17.01.2017, Az. 3 O 139/16 
  • Landgericht Paderborn, Urteil vom 15.2.2017, Az. 4 O 231/16 
  • Landgericht Köln, Urteil vom 2.3.2017, Az. O 317/16 
  • Landgericht Stralsund, Urteil vom 10.3.2017 Az. 4 O 396/16 
  • Landgericht Hagen, Urteil vom 16.3.2017, Az. 4 O 93/16 
  • Landgericht Offenburg, Urteil vom 21.3.2017, Az. 3 O 77/16
  • Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 22.03.2017, Az. 4 O 118/16
  • Oberlandesgericht München, Urteil vom 23. März 2017, Az. 3 U 4316/16 (VW hatte allerdings einen Rückzieher gemacht, es ging nur noch um die Gerichtskosten.) 
  • Landgericht Arnsberg, Urteile vom 24.3.2017, Az. I-2 O 224/16, I-2 O 254/16, I-2 O 375/16, I-2 O 215/16 und I-2 O 234/16 
  • Landgericht Würzburg, Urteil vom 28.03.2017, Az.72 O 1089/16 
  • Landgericht Kleve, Urteil vom 31.3.2017, Az. 3 O 252/16
  • Landgericht Nürnberg-Fürth, 7 Urteile vom 27.4.2017
  • Landgericht Trier vom 8.6.2017, Az. 5 O 298/16 
  • Landgericht Magdeburg vom 15.6.2017, Az. 9 O 1498/16
  • Landgericht Oldenburg vom 29.6.2017, Az. 9 O 2083/16 
  • Landgericht Frankfurt am Main vom November 2017, Az. O 104/17

 

Die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung bestätigt unsere Rechtsauffassung und jedes einzelne Urteil ist ein weiterer Schritt in einer Reihe kundenfreundlicher Urteile. Mit besondere Freude können wir ferner verkünden, dass das erste von uns geführte gerichtliche Verfahren erfolgreich geführt wurde.

 

Gute Chancen für betroffene VW-Fahrer

Nach unserer Ansicht stehen die Chancen für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche mehr als gut. Nachdem sich die Gericht anfangs schwergetan hatten, eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Volkswagen auszuurteilen, folgen der Reihe nach mehr und mehr Landgerichte unserer Rechtsauffassung.

 

Fazit

Käufer betroffener Fahrzeuge sollten jetzt tätig werden und vor einer Nachbesserung über eine Anfechtung oder einen möglichen Rücktritt nachdenken. Unsere Rechtsanwälte führen dazu gerne eine kostenlose Ersteinschätzung durch. Mit einer Rechtschutzversicherung im Rücken tragen potentielle Kläger sogar gar kein Kostenrisiko!

 

Kontaktieren Sie uns, wenn auch Sie als Fahrzeug-Käufer vom VW-Abgas-Skandal betroffen sind!


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