Der Goldenstein GameChanger

Der Goldenstein GameChanger kann nicht nur die genaue Verlustsummen von betroffenen Glücksspielern berechnen, sondern überprüft auch, ob und wann der jeweilige Glücksspielanbieter, während im Besitz einer deutschen Lizenz war. So kann genau bestimmt werden, welche Verluste zurückgefordert werden können und welche nicht.

Seit Oktober 2020 haben nämlich einige Sportwettenanbieter bundesweit gültige Lizenzen für Online-Sportwetten in Deutschland und seit Mai 2022 werden die ersten Konzessionen dieser Art für virtuelle Automatenspiele, Online-Casinos und Online-Poker ausgestellt. Viele der nun legalen Anbieter waren in der Vergangenheit allerdings ohne eine solche Lizenz in Deutschland aktiv, weshalb die Verluste aus dieser Zeit trotzdem zurückgefordert werden können. Die Erteilung einer deutschen Glücksspiellizenz legalisiert die Aktivitäten des jeweiligen Unternehmens nämlich nicht rückwirkend.

Warum kann ich meine Online-Glücksspielverluste zurückfordern?

Online-Glücksspiel darf in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten werden. Die ersten bundesweit gültigen Lizenzen für Online-Sportwetten wurden allerdings erst im Oktober 2020 erteilt, die ersten Lizenzen für virtuelle Automatenspiele und andere Online-Glücksspiele sogar erst im Mai 2022. Zuvor gab es diesbezüglich lediglich in Schleswig-Holstein eine Ausnahmeregelung, wobei dort lizensierte Anbieter sich auch nur an Bewohner des nördlichsten Bundeslandes der Nation richten durften.

Wer also außerhalb von Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahren online Geld verzockt hat, hat mit hoher Wahrscheinlichkeit an illegalem Glücksspiel teilgenommen. Zwar argumentieren viele Glücksspiel-Unternehmen, dass sie mit ihren Lizenzen aus EU-Ländern mit liberalen Glücksspiel- und Steuergesetzen wie Malta oder Zypern auch in Deutschland legal seien. Doch der Europäische Gerichtshof, der deutsche Bundesgerichtshof und auch das Bundesverwaltungsgericht haben bereits eindeutig klargestellt, dass nationale Gesetze zum Jugend- und Verbraucherschutz höher zu gewichten seien als die sogenannte EU-Dienstleistungsfreiheit von Unternehmen. Folglich ist Online-Glücksspiel in Deutschland wirklich nur mit deutscher Lizenz erlaubt.

Anbieter ohne eine solche Lizenz dürfen also kein Geld von deutschen Spielern annehmen. Wenn dies dennoch geschah, haben betroffene Spieler die Möglichkeit, ihre erlittenen Spielverluste vollständig zurückzufordern. Dies ist sogar bis zu zehn Jahre rückwirkend möglich. Der Rückforderungsanspruch besteht, weil die Verträge zwischen den illegalen Glücksspielanbietern und ihren deutschen Kunden aufgrund der fehlenden Lizenzen faktisch nie gültig waren. Deshalb hätten die illegalen Online-Glücksspielanbieter eigentlich nie Geld von deutschen Kunden annehmen dürfen. Wenn dies trotzdem geschah, können die erlittenen Spielverluste zurückgefordert werden.

Gibt es bereits Urteile zugunsten betroffener Glücksspieler?

Ja. Fast jedes deutsche Amts-, Land- und Oberlandesgericht hat unzulässige Glücksspielanbieter bereits zu der Erstattung von Online-Spielverlusten verurteilt. Allein wir von Goldenstein Rechtsanwälte haben in diesem Bereich bereits über 650 Urteile zugunsten unserer Mandanten erwirkt.

Auch der Bundesgerichtshof wollte sich im März 2024 eigentlich erstmals mit der Thematik auseinandersetzen und für betroffene Verbraucher endgültig für Rechtssicherheit sorgen. Doch ein für den 7. März angesetztes Verfahren gegen den Sportwettenanbieter Tipico wurde kurzfristig ausgesetzt, weil der Kläger und Tipico fortgeschrittene Vergleichsverhandlungen führten.

Obwohl es also vorerst zu keinem höchstrichterlichen Urteil in der Sache kam, kann die Aussetzung des Verfahrens trotzdem als positives Signal gewertet werden. Tipico schätzt die eigenen Erfolgschancen vor dem Bundesgerichtshof offensichtlich so schlecht ein, dass das Unternehmen ein höchstrichterliches Urteil um jeden Preis verhindern möchte und den Kläger lieber außergerichtlich entschädigt.

Es ist sogar denkbar, dass Tipico dem Kläger ein Vielfaches seiner Verlustsumme angeboten hat, damit dieser seine Klage zurückzieht. Das Unternehmen ist sich nämlich bewusst, dass ein verbraucherfreundliches Urteil des Bundesgerichtshofs eine regelrechte Klagewelle auslösen und Tipico wohl Millionensummen kosten würde. Mit dieser Prozesstaktik können die Glücksspielanbieter eine solche Grundsatzentscheidung allerdings nur verzögern und nicht verhindern. Früher oder später wird der Bundesgerichtshof nämlich einen Termin zu einem ähnlichen Verfahren ansetzen und auch ein Urteil verkünden.

Wie hoch stehen die Erfolgschancen einer Klage? 

Die Erfolgschancen von Rückforderungen aus unzulässigem Online-Glücksspiel stehen sehr gut. Allein die Verfahren von unserer Kanzlei wurden bislang zu 99 Prozent zugunsten unserer Mandanten entschieden. Negative Urteile gibt es hingegen nur vereinzelt, zumal diese auch noch einmal in der nächsthöheren Instanz angefochten werden können.

Welches finanzielle Risiko gehe ich mit einer Klage gegen ein Glücksspiel-Unternehmen ein?

Uns ist bewusst, dass viele Glücksspieler vor finanziellen Herausoforderungen stehen und kein Kostenrisiko mit einer Klage eingehen möchten und können. Zudem haben viele betroffene Verbraucher Angst vor der finanziellen Übermacht eines internationalen Glücksspiel-Unternehmens. Deshalb haben wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern eine Lösung entwickelt, um Online-Spielverluste risikofrei für unsere Mandanten zurückfordern zu können.

Konkret arbeiten wir mit sogenannten Prozesskostenfinanzierern zusammen. Diese übernehmen sämtliche Anwalts- und Verfahrenskosten unserer Mandanten und beziehen dafür lediglich im Erfolgsfall einen Teil der ausgezahlten Summe als Provision. Sollte ein Verfahren hingegen unerwarteterweise verloren gehen, übernehmen die Prozesskostenfinanzierer sogar die Kosten der Gegenseite, während die Kläger selbst keinen Cent bezahlen müssen. Dadurch können wir die Rückforderungsansprüche unserer Mandanten komplett ohne finanzielles Risiko durchsetzen.